AfD als extremistische Bestrebung: starker Verdacht oder Gewissheit?
Der Beitrag thematisiert die rechtliche und politische Einordnung der AfD im Kontext verfassungsfeindlicher Bestrebungen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein starker Verdachtsfall oder bereits gesicherte Erkenntnisse über extremistische Tendenzen vorliegen. Dabei werden Kriterien, Bewertungen und Konsequenzen für den Umgang mit der Partei diskutiert.
Die allgemeine Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten – Amt oder Aufgabe?
Der Beitrag behandelt die Frage, ob die allgemeine Vertretung von Hauptverwaltungsbeamt:innen als eigenständiges Amt oder lediglich als Funktion innerhalb der kommunalen Verwaltung einzuordnen ist. Im Zentrum steht die dienstrechtliche Bewertung von kommunalen Wahlbeamt:innen im Rahmen der nordrhein-westfälischen Verwaltungspraxis.
Traditionelle Wochenmärkte: die Auswahl des Veranstalters und das Recht zur Teilnahme
Die rechtliche Ausgestaltung traditioneller Wochenmärkte wird im Hinblick auf die Auswahlentscheidung des Veranstalters und die Kriterien für die Zulassung von Marktbeschickern untersucht. Im Vordergrund stehen dabei das gemeindliche Ermessen sowie die Grenzen einer diskriminierungsfreien und gleichberechtigten Teilnahme am Marktgeschehen im Rahmen des Verwaltungsrechts.
Examensklausur: Wohnen im Denkmal
HIer wird die hohe Prüfungsrelevanz der Verbindung von Denkmalschutzrecht und Eigentumsschutz im Verwaltungsrecht exemplarisch aufgezeigt. Der Beitrag lenkt den Blick auf die praktische Bedeutung der Abwägung zwischen individueller Wohnnutzung und dem öffentlichen Interesse am Erhalt historischer Bausubstanz und deutet typische examensrelevante Problemkonstellationen an.
Die richterliche Unabhängigkeit im Spiegel jüngerer Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union
Die richterliche Unabhängigkeit wird im Licht der jüngeren Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung ihrer Bedeutung für die Rechtsstaatlichkeit und die nationale Justizorganisation analysiert.
Rückforderung von Corona-Hilfen unter besonderer Berücksichtigung unions- und bundesrechtlicher Vorgaben
Die Rückforderung von Corona-Hilfen steht unter besonderer Berücksichtigung unionsrechtlicher und bundesrechtlicher Vorgaben. Im Fokus stehen dabei die rechtlichen Grundlagen, Zuständigkeiten der Behörden sowie die Anforderungen an Verfahren wie auch die Rechtmäßigkeit bei der Rückabwicklung staatlicher Unterstützungsleistungen.
Thomas Piketty
Eine kurze Geschichte der Gleichheit
Das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht
Die Verfassungsgarantie der gemeindlichen Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 S. 1 und 3 GG, Art. 78 f. LV NRW) wirkt in vielfältigen Zusammenhängen auf die rechtliche Beurteilung der Wahrnehmung der gemeindlichen Aufgaben und ihrer Finanzierung ein. Von Prof. Dr. Johannes Hellermann
Die »Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter« sind eine Fachzeitschrift mit wissenschaftlichem Anspruch für das öffentliche Recht und die öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Sie bieten wissenschaftliche Abhandlungen und Beiträge unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Landesrechts, Hinweise für die Praxis, Rechtsprechung, vor allem der nordrhein-westfälischen Gerichte, und Prüfungs bzw. Übungsfälle für den juristischen Nachwuchs. Die regelmäßige Lektüre der »Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter« ist ein »Muss« für Entscheider, Gemeinden, Verwaltungsjuristen in Kommunal- und Staatsverwaltung, für Verwaltungsrichter, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Universitätsprofessoren, Dozenten und Assistenten an juristischen Fakultäten sowie für die Rechtsreferendare in NordrheinWestfalen.
AfD als extremistische Bestrebung: starker Verdacht oder Gewissheit?
Der Beitrag thematisiert die rechtliche und politische Einordnung der AfD im Kontext verfassungsfeindlicher Bestrebungen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein starker Verdachtsfall oder bereits gesicherte Erkenntnisse über extremistische Tendenzen vorliegen. Dabei werden Kriterien, Bewertungen und Konsequenzen für den Umgang mit der Partei diskutiert.
Die allgemeine Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten – Amt oder Aufgabe?
Der Beitrag behandelt die Frage, ob die allgemeine Vertretung von Hauptverwaltungsbeamt:innen als eigenständiges Amt oder lediglich als Funktion innerhalb der kommunalen Verwaltung einzuordnen ist. Im Zentrum steht die dienstrechtliche Bewertung von kommunalen Wahlbeamt:innen im Rahmen der nordrhein-westfälischen Verwaltungspraxis.
Traditionelle Wochenmärkte: die Auswahl des Veranstalters und das Recht zur Teilnahme
Die rechtliche Ausgestaltung traditioneller Wochenmärkte wird im Hinblick auf die Auswahlentscheidung des Veranstalters und die Kriterien für die Zulassung von Marktbeschickern untersucht. Im Vordergrund stehen dabei das gemeindliche Ermessen sowie die Grenzen einer diskriminierungsfreien und gleichberechtigten Teilnahme am Marktgeschehen im Rahmen des Verwaltungsrechts.
Examensklausur: Wohnen im Denkmal
HIer wird die hohe Prüfungsrelevanz der Verbindung von Denkmalschutzrecht und Eigentumsschutz im Verwaltungsrecht exemplarisch aufgezeigt. Der Beitrag lenkt den Blick auf die praktische Bedeutung der Abwägung zwischen individueller Wohnnutzung und dem öffentlichen Interesse am Erhalt historischer Bausubstanz und deutet typische examensrelevante Problemkonstellationen an.
Die richterliche Unabhängigkeit im Spiegel jüngerer Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union
Die richterliche Unabhängigkeit wird im Licht der jüngeren Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung ihrer Bedeutung für die Rechtsstaatlichkeit und die nationale Justizorganisation analysiert.
Rückforderung von Corona-Hilfen unter besonderer Berücksichtigung unions- und bundesrechtlicher Vorgaben
Die Rückforderung von Corona-Hilfen steht unter besonderer Berücksichtigung unionsrechtlicher und bundesrechtlicher Vorgaben. Im Fokus stehen dabei die rechtlichen Grundlagen, Zuständigkeiten der Behörden sowie die Anforderungen an Verfahren wie auch die Rechtmäßigkeit bei der Rückabwicklung staatlicher Unterstützungsleistungen.
Thomas Piketty
Eine kurze Geschichte der Gleichheit
Das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht
Die Verfassungsgarantie der gemeindlichen Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 S. 1 und 3 GG, Art. 78 f. LV NRW) wirkt in vielfältigen Zusammenhängen auf die rechtliche Beurteilung der Wahrnehmung der gemeindlichen Aufgaben und ihrer Finanzierung ein. Von Prof. Dr. Johannes Hellermann
Die »Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter« sind eine Fachzeitschrift mit wissenschaftlichem Anspruch für das öffentliche Recht und die öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Sie bieten wissenschaftliche Abhandlungen und Beiträge unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Landesrechts, Hinweise für die Praxis, Rechtsprechung, vor allem der nordrhein-westfälischen Gerichte, und Prüfungs bzw. Übungsfälle für den juristischen Nachwuchs. Die regelmäßige Lektüre der »Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter« ist ein »Muss« für Entscheider, Gemeinden, Verwaltungsjuristen in Kommunal- und Staatsverwaltung, für Verwaltungsrichter, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Universitätsprofessoren, Dozenten und Assistenten an juristischen Fakultäten sowie für die Rechtsreferendare in NordrheinWestfalen.